Zwei Landtagswahlen sind vorbei und die Sinnkrise ist da – so scheint es jedenfalls. Anders, als von mir vorhergesagt, hat Koch die Wahl in Hessen nicht wirklich gewonnen, was er für diesen Wahlkampf auch verdient hat. Ok, Verluste waren zu erwarten gewesen, auch starke, aber eine Mehrheit hätte ich schon erwartet. Ins Knie geschossen mit dem Wahlkampfthema. Anders als die etablierten Massenmedien möchte ich dazu die Wählerschaft aber nur bedingt beglückwünschen – nicht, weil mit das Ergebnis nicht passt (ich finde diese Ratlosigkeit vielmehr ganz interessant), sondern weil es unter anderen Voraussetzungen leider sicher funktioniert hätte. Wäre das Ereignis in München noch ein Eck dramatischer gewesen, wäre im Zuge dessen noch der ein oder andere (sonst unbeachtete) Vorfall medial hochgespielt worden, und hätte Koch dann (etwas weniger bemüht) harte Konsequnzen gefordert, so wäre das aufgegangen. Je nach Schwere des jeweils diskutierten Vorfalls kann man dann Todesstrafe und Lynchjustiz in den demokratischsten Gesellschaften hoffähig machen – wenn auch nur unter “vorgehaltener Hand”, bzw. in der Wahlkabine. Traurig, aber wahr – die Mehrheit der Bevölkerung lässt sich durch medial angestachelte Rage, Betrübnis, Angst oder sonstige starke Gefühle von einer rational-angemessenen Sichtweise der Dinge verblenden. 11. September und Sicherheitsgesetze, das gleiche, elende Thema: Der “Otto-Katalog” passiert ohne nennenswerte Widerstände Kabinett, Parlament und Berichterstattung. Weil man ja “was gegen diese Terroristen tun muss”. Seufz. Deswegen: Ätsch Herr Koch, Ätsch Frau Ypsilanti, das habt ihr nicht anders verdient – beide nicht.
Aber a propos Terroristen: Afghanistan. Da wird es langsam ernst. Angeblich gerade heute kam die Anforderung. Ganz zufällig kurz nach den Landtagswahlen und in ausreichendem Abstand zu Hamburg. Natürlich kann man Organe wie die NATO nicht beeinflussen mit ihren Entscheidungen, die richten sich doch niemals nach innenpolitischen Befindlichkeiten ihrer Mitglieder!</Ironie Ende> Das ist eine ernste Sache für die eingesetzten Soldaten und für das deutsche Selbstverständnis, aber realistisch muss man ja schon sein: Soldaten sind nicht nur Aufbauhelfer. Sonst wäre die ganze martialische Ausstattung für die Katz. Die Mission einer Armee ist eine andere, und diese andere ist gefährlich und kann berechtigterweise umstritten sein. Für die NATO ist die Sache klar: Bündnisfall, wir gegen die – und für die lokale Zivilbevölkerung, aber das ist militärisch nur eine strategische Komponente. Deutschland (und viele andere Länder Europas) sehen das emotionaler, vielleicht differenzierter als die oft pragmatischen, einflussorientierten Angelsachsen.
Einerseits bin ich froh darum, aber andererseits kann ich damit meine Frage (und die Frage der Stunde) selbst beantworten: Quo vadis, Deutschland? Nach links, da bin ich mir sicher. Früher war alles besser, grass is always greener on the other side – schade, dass Politik so unreflektiert-wankelmütig sein muss. Mir passt weder das linke noch das rechte Lager, weder mit Konservativismus noch mit Sozialismus kann ich viel anfangen, von deren Extremen ganz zu schweigen. Doch mit dieser Einstellung muss jedes Wahlergebnis schmerzen – inklusive das der großen Koalitionen, in welchen nie die neutrale Mitte, sondern nur der konsensfähige Unfug aus beiden Lagern umgesetzt wird. Schönstes Beispiel war ja noch immer die Mehrwertsteuererhöhung – CDU: “2 % sind unvermeidlich”, SPD: “Wir sind gegen die Merkel-Steuer”, Koalitionsvertrag: “3 % drauf”. Ächz! Zum Glück sind die Volksparteien allesamt auf dem absteigenden Ast – nur leider macht gerade das die Mehrheiten instabil bis volatil. Aber man kann wohl nicht alles haben. :-/
Es könnte schlimmer kommen: In Spanien spielen kleine Parteien praktisch keine Rolle, obwohl es sie (ebenso wie in den USA) durchaus gibt. Und in Italien – naja, die Bilder aus dem Parlament dort versöhnen doch für viel Verbitterung hierzulande! ;-)
